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04.06.2014, 15:00 Uhr

Klasse für Geisteswissenschaften, 554. Sitzung

Prof. Dr. Thomas Jäger, Köln: "Welche außenpolitischen Themen halten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages für wichtig?"

Prof. Dr. Thomas Jäger
Thomas Jäger ist seit 1999 Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Interna-tionale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er studierte von 1981-1986 an den Universitäten Frankfurt am Main, Bamberg und Marburg und war 1987-1994 Wissen-schaftlicher Mitarbeiter bei Professor Wilfried von Bredow an der Philipps-Universität Marburg tätig. Er promovierte dort 1990 mit der Schrift: „Mitteleuropa als Symbol der Thematisierung außenpolitischer Grundkonflikte und internationaler Positionsveränderungen der Bun-desrepublik“. Ebenfalls in Marburg erreichte er 1995 die venia legendi auf der Basis der Ha-bilitationsschrift: „Isolation in der internationalen Politik. Darlegung eines Rahmens für die Analyse internationaler Isolation am Beispiel der Nuklearwaffenpolitik Südafrikas“. Nach der Habilitation nahm Thomas Jäger Lehrstuhlvertretungen und Lehraufträge wahr, bis ihn der Ruf nach Köln erreichte. Professor Jäger ist seit 2012 ordentliches Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.

Aus dem Inhalt des Vortrages

Welche außenpolitischen Themen halten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages für wichtig?

In „Politik als Beruf“ formulierte Max Weber den vielfach zitierten Satz: „Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“ Auch wenn Erfolg in der Politik häufig mit wenig steuerbaren internationalen und innenpolitischen Entwicklungen verbunden ist, bleibt die hartnäckige Verfolgung von Zielen und Zwecken in vielen Fällen eine Voraussetzung für die Umsetzung politischer Vorhaben. Das gilt auch in der Außenpolitik, die im Zuge der Veränderung der internationalen Umwelt durch Prozesse der Transnationalisierung, Globalisierung und Internationalisierung und der Anforderungen an innerbürokratische Abstimmung komplizierter geworden ist. Deshalb ist von Bedeutung, welchen Themen Politiker ihre Aufmerksamkeit widmen.
Gleichzeitig erhöht eine scheinbar gestaltungsoffenere Umwelt die Anforderungen an die Legitimierung außenpolitischer Handlungen, weil im Diskurs über außenpolitische Handlungsoptionen der Möglichkeitsraum geöffnet wird. Die breite und zunehmend vielgestaltige Darbringung außenpolitischer Vorgänge in den Medien verändert die innenpolitische Kalkulation politischer Akteure zusätzlich, sobald sie Wirkung auf die öffentliche Meinung entfaltet. Im postdemokratischen Diskurs werden seit Jahren regierungsseitige Gegenstrategien erörtert.
Welche Rolle spielt der Deutsche Bundestag in diesem Zusammenhang für die deutsche Außenpolitik? Das Parlament verfügt über formale Kontrollkompetenzen und ist für die Legitimation unerlässlich. Dabei ist bedeutsam, welche außenpolitischen Prioritäten die Bundestagsabgeordneten haben und welche Aufgaben sie für die deutsche Außenpolitik als besonders wichtig ansehen. Denn die Wahrnehmung der Kontrollfunktion und die Diskussion möglicher Alternativen  setzen dem jeweiligen Thema zugewiesene Aufmerksamkeit voraus. In fünf Umfragen, jeweils zwei pro Legislaturperiode, die letzte Umfrage zu Beginn des Jahres 2014, wurde ermittelt, welche außenpolitischen Fragen im Deutschen Bundestag für wichtig angesehen wurden. Die Analyse dieser Befunde vor dem oben angerissenen Hintergrund kann dazu beitragen, Bedeutung und Rolle des Deutschen Bundestages für die deutsche Außenpolitik besser einzuschätzen.