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12.07.2017, 17:00 Uhr

Macht und Ohnmacht in der Demokratie. Kooperationsveranstaltung der Demokratiestiftung der Universität zu Köln und der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste

Umfragen zur Idee der Demokratie als Staatsform zeigen über viele Jahre hohe Zustimmungsraten in der Deutschen Bevölkerung. Deutlich kritischer und unzufriedener urteilen die Befragten allerdings in Bezug auf die Frage, wie die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich funktioniert. Kompetenzverschiebungen von der nationalstaatlichen Ebene auf die Ebene supranationaler Institutionen haben zur Folge, dass wesentliche Entscheidungen jenseits demokratisch legitimierter Akteure getroffen werden – Finanzkrise und Globalisierung gelten hier als Auslöser einer ganzen Reihe von Problemen –; dies führt zu zunehmender Entfremdung zwischen den Bürgern und den politischen Funktionsträgern.

Von „gefühlter Ohnmacht“, „Demokratieentleerung“ und „fehlender Bürgernähe“, und darüber hinaus von „fehlender Lösungskompetenz“ des politischen Betriebs ist in diesem Zusammenhang die Rede. Sind die tragenden Säulen der demokratischen Ordnung, die auf Rechtsstaatlichkeit, bürgerlichen Freiheitsrechten und demokratischer Legitimation basiert, durch Fehlentwicklungen im System und durch politische Entscheidungen, die nicht rechts- oder verfassungskonform sind, gefährdet? Große Teile der Bevölkerung fühlen sich zunehmend politisch entfremdet. Eine „wachsende sozio-ökonomische Ungleichheit in der Gesellschaft“, so der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, der Vertrauensverlust gegenüber Regierung und Parlament oder die mangelnde Repräsentanz des Spektrums der verschiedenen Meinungen in den Massenmedien sind mögliche Gründe dafür. Die gemeinsame Tagung der Demokratie-Stiftung der Universität zu Köln und der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste nimmt zu diesen Fragen Stellung.

Programm

Begrüßung 17.00 Uhr

  • Prof. Dr. Wolfgang Löwer, Präsident der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste
  • Dr. Michael Stückradt, Kanzler der Universität zu Köln

Vorträge

  • Wenn das Volk gegen die Demokratie aufsteht. Der Populismus und die Krise der Demokratie., Prof. Dr. Hans Vorländer, Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung, TU Dresden
  • Demokratie-Erlebnisse: Wählen und Regieren in der Aufregungsdemokratie., Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte, Professor für Politikwissenschaft, Universität Duisburg-Essen

Pause 18.00 Uhr

  • Demokratien unter Druck: Normativität und Faktizität eines Wirtschaftssystems, Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für Öffentliches Recht, Universität Bonn

Diskussionsrunde mit allen Vortragenden

Moderation:

  • Moderation: Prof. Dr. Bernhard Kempen, Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht, Universität zu Köln

Im Anschluss laden wir Sie herzlich zu einem Empfang ein.